Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Einzelunternehmens
Achim Schellenbach - IT-Dienstleistungen
Stand: 21.07.2023

§1 Geltung der Bedingungen

Das Einzelunternehmen Achim Schellenbach - IT-Dienstleistungen (nachfolgend CGIon genannt) stellt seine Dienstleistungen und Produkte ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen zur Verfügung.

Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.


§2 Leistungsumfang

1. Computerschulung/-unterricht

CGIon bietet für Computeranfänger, -neulinge und speziell für Senioren Computerschulungen an. Die Schulung bzw. der Unterricht erfolgt in Gruppen oder als Einzelunterricht.


2. Computer-Vor-Ort-Service

CGIon bietet einen Computer-Vor-Ort-Service an. Diese Dienstleistung umfasst u. a. die Installation von Hard- und Software, die Einrichtung von Internetzugängen, Datenrettung, Virenbekämpfung, Systemdiagnose, Systembereinigung, Fehlerbehebungen, Kaufberatung.


3. Webdesign, Erstellung und Pflege von Websites

CGIon erstellt und pflegt für den Kunden Websites. Die Erstellung und die Pflege von Websites sind Dienstleistungen, die je nach Art und Umfang eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. CGIon ist bemüht, das Layout und die grafische Gestaltung nach den Wünschen des Kunden durchzuführen. Ob eine Website den Geschmack und das ästhetische Empfinden des Kunden trifft, hängt vor allem von seinen Vorgaben ab. CGIon erwartet daher, dass Texte und Formulierungen, Grafiken, Fotos und multimediale Inhalte vom Kunden eingereicht werden, um diese in die Gestaltung der Websites einzubeziehen.


4. Gestaltung und Erstellung von Grafiken bzw. von Druckvorlagen

CGIon gestaltet und erstellt für den Kunden Grafiken und Druckvorlagen. Die Gestaltung und Erstellung von Grafiken und von Druckvorlagen sind Dienstleistungen, die je nach Art und Umfang eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. CGIon gestaltet und erstellt Grafiken und Druckvorlagen nach den Wünschen und den detaillierten Vorgaben des Kunden. Skizzen, Zeichnungen und unfertige Vorlagen vom Kunden sind daher ausdrücklich erwünscht.


5. Verkauf von Software

Die von CGIon programmierte Software wird ausschließlich als Lizenz verkauft.


§3 Verantwortlichkeit des Kunden, Nutzungsrechte

1. Inhalte von Websites

Der Kunde ist für alle Inhalte (Texte, Grafiken, Fotos und multimedialen Inhalte wie Sounds, Filme, Animationen) in den von ihm beauftragten Websites verantwortlich. Der Kunde allein hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm eingereichten Inhalte nicht gegen geltendes Recht (insbesondere das Urheberrecht und die Datenschutzbestimmungen) verstoßen. Der Kunde hat nach vollständiger Zahlung der Entgelte eine uneingeschränkte Nutzungslizenz für seine Website. Das Copyright für den Programmcode sowie für die von CGIon zur Verfügung gestellten Grafiken, Fotos und interaktiven Elementen (z.B. Perl- und Javascripte) verbleiben bei CGIon.

CGIon kann Aufträge von Kunden zur Erstellung von Websites bzw. deren Pflege ablehnen, wenn die vom Kunden gewünschten Inhalte nach Ansicht von CGIon gegen geltendes Recht verstoßen oder diskriminierende Äußerungen enthalten.


2. Verwendung von Grafiken in digitalen Medien und von Druckvorlagen

Der Kunde hat nach vollständiger Zahlung der Entgelte ein uneingeschränktes Nutzungsrecht für die gelieferten Grafiken bzw. Druckvorlagen. Jedoch hat der Kunde allein dafür Sorge zu tragen, dass die von CGIon gelieferten Grafiken bzw. Druckvorlagen nicht gegen geltendes Recht (insbesondere das Urheberrecht und die Datenschutzbestimmungen) verstoßen.

CGIon kann Aufträge von Kunden zur Gestaltung und Erstellung von Grafiken bzw. von Druckvorlagen ablehnen, wenn die vom Kunden gewünschten Inhalte nach Ansicht von CGIon gegen geltendes Recht verstoßen oder diskriminierende Äußerungen enthalten.


§4 Erteilung eines Auftrages, Rücktrittsrecht, Kündigung

Die Erteilung eines Auftrages erfolgt mündlich oder schriftlich.

1. Webdesign, Erstellung von Websites

Die Erstellung von Websites ist eine Dienstleistung, die je nach Art und Umfang eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt. CGIon vereinbart mit dem Kunden einen Zeitpunkt, zu dem ihm ein Entwurf der Website vorgelegt wird. Dieser Entwurf wird dem Kunden per E-Mail zugesandt oder kann von ihm im Internet abgerufen werden. Dieser Zeitpunkt ist unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart! CGIon verpflichtet sich, unverzüglich den Kunden über Terminverzögerungen zu informieren. Bei unzumutbaren Verzögerungen hat der Kunde das Recht, ohne weitere Pflichten vom Auftrag zurückzutreten, solange ihm der Entwurf der Website noch nicht zugänglich gemacht wurde. Sobald ein Entwurf beim Kunden vorliegt, gilt die Dienstleistung als erfüllt, d. h. ein Rücktrittsrecht kann dann nicht mehr eingeräumt werden. Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.

CGIon weist hiermit ausdrücklich darauf hin, dass die Wünsche des Kunden nur dann in vollem Umfang erfüllt werden können, wenn diese ausführlich beschrieben worden sind!


2. Gestaltung und Erstellung von Grafiken bzw. von Druckvorlagen

Die Gestaltung und Erstellung von Grafiken bzw. von Druckvorlagen sind Dienstleistungen, die je nach Art und Umfang eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. CGIon vereinbart mit dem Kunden einen Zeitpunkt, zu dem ihm ein oder mehrere Entwürfe vorgelegt werden. Diese Entwürfe werden dem Kunden per E-Mail zugesandt. Dieser Zeitpunkt ist unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart! CGIon verpflichtet sich, unverzüglich den Kunden über Terminverzögerungen zu informieren. Bei unzumutbaren Verzögerungen hat der Kunde das Recht, ohne weitere Pflichten vom Auftrag zurückzutreten, solange ihm noch kein Entwurf der Grafik bzw. der Druckvorlage zugesandt wurde. Sobald ein Entwurf beim Kunden vorliegt, gilt die Dienstleistung als erfüllt, d. h. ein Rücktrittsrecht kann dann nicht mehr eingeräumt werden. Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.


§5 Zahlungsbedingungen

1. Computerschulung/-unterricht

Für die erbrachte Dienstleistung im Rahmen der Schulung bzw. des Unterrichts stellt CGIon dem Kunden eine Rechnung aus. Die Kosten ergeben sich aus der » Preisliste für Computerschulung/-unterricht, die am Tag der Auftragserteilung aktuell ist. Die Zahlung des in Rechnung gestellten Betrages ist sofort ohne Abzug fällig und erfolgt bar.


2. Computer-Vor-Ort-Service

Für die erbrachte Dienstleistung im Rahmen des Computer-Vor-Ort-Service' stellt CGIon dem Kunden eine Rechnung aus. Die Kosten ergeben sich aus der » Preisliste für Computer-Vor-Ort-Service, die am Tag der Auftragserteilung aktuell ist. Die Zahlung des in Rechnung gestellten Betrages ist sofort ohne Abzug fällig und erfolgt bar.


3. Webdesign, Erstellung und Pflege von Websites

Für die erbrachten Dienstleistungen bezüglich der Erstellung und/oder Pflege von Websites stellt CGIon dem Kunden eine Rechnung aus. Die Kosten ergeben sich aus der » Preisliste für Webdesign, die am Tag der Auftragserteilung aktuell ist bzw. ergeben sich aus dem bei Auftragserteilung vereinbarten Festbetrages.

Die Zahlung des in Rechnung gestellten Betrages ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig und erfolgt bar oder durch Überweisung auf ein in der Rechnung angegebenes Bankkonto.

Bei Zahlungsverzug behält sich CGIon die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor.


4. Gestaltung und Erstellung von Grafiken bzw. von Druckvorlagen

Für die erbrachten Dienstleistungen bezüglich der Gestaltung und Erstellung von Grafiken bzw. von Druckvorlagen stellt CGIon dem Kunden eine Rechnung aus. Die Kosten ergeben sich aus der » Preisliste für die Gestaltung und Erstellung von Grafiken bzw. von Druckvorlagen, die am Tag der Auftragserteilung aktuell ist bzw. ergeben sich aus dem bei Auftragserteilung vereinbarten Festbetrages.

Die Zahlung des in Rechnung gestellten Betrages ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig und erfolgt bar oder durch Überweisung auf ein in der Rechnung angegebenes Bankkonto.

Bei Zahlungsverzug behält sich CGIon die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor.


§6 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware (auch gelieferte Entwürfe von Websites bzw. von Grafiken und Druckvorlagen) bleibt/bleiben bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von CGIon.


§7 Gerichtsstand und Recht

Alleiniger Gerichtsstand bei allen aus diesem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist der für CGIon zuständige Gerichtsbezirk. Für alle vertraglichen Vereinbarungen gilt deutsches Recht.


§8 Sonstiges

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch mitgeteilt. Wird diesen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen, gelten diese als angenommen. In dem Falle, dass der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden ist, kann der Kunde laufende Aufträge innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

Berlin, den 21.07.2023