| Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Einzelunternehmens Achim Schellenbach - Online-Dienste Stand: 15.09.2009 §1 Geltung der Bedingungen Das Einzelunternehmen Achim Schellenbach - Online-Dienste (nachfolgend CGIon genannt) stellt seine Dienstleistungen und Produkte ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen zur Verfügung. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. §2 Leistungsumfang 1. Computer-Vor-Ort-Service CGIon bietet einen Computer-Vor-Ort-Service an. Diese Dienstleistung umfasst die Installation von Hard- und Software, die Einrichtung von Internetzugängen, Kaufberatung sowie Einweisungen und Schulungen. 2. Webdesign, Erstellen und Pflegen von Webseiten CGIon erstellt und pflegt für den Kunden Webseiten (Homepages). Die Erstellung und die Pflege von Webseiten sind Dienstleistungen, die je nach Umfang und Art der Seiten eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. CGIon ist bemüht, die Gestaltung der Seiten, insbesondere das Layout und die grafische Gestaltung, nach den Wünschen des Kunden durchzuführen. Ob eine Webseite den Geschmack und das ästhetische Empfinden des Kunden trifft, hängt vor allem von seinen Vorgaben ab. CGIon erwartet daher, dass Texte und Formulierungen, Grafiken, Fotos und multimediale Inhalte vom Kunden eingereicht werden, um diese in die Gestaltung der Webseiten einzubeziehen. 3. Verkauf von Software Die von CGIon programmierte Software wird ausschließlich als Lizenz verkauft. §3 Verantwortlichkeit des Kunden, Nutzungsrechte 1. Inhalte von Webseiten Der Kunde ist für alle Inhalte (Texte, Grafiken, Fotos und multimedialen Inhalte wie Sounds, Filme, Animationen) in den von Ihm beauftragten Webseiten verantwortlich. Der Kunde allein hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm eingereichten Inhalte nicht gegen geltendes Recht (insbesondere das Urheberrecht) verstoßen. Der Kunde hat nach vollständiger Zahlung der Entgelte eine uneingeschränkte Nutzungslizenz für seine Webseiten. Das Copyright für den Programmcode sowie für die von CGIon zur Verfügung gestellten Grafiken, Fotos und interaktiven Elementen (z.B. Perl- und Javascripte) verbleibt bei CGIon. CGIon kann Aufträge von Kunden zur Erstellung von Webseiten bzw. deren Pflege (nachträgliche Änderungen) ablehnen, wenn die vom Kunden gewünschten Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen oder diskriminierende Äußerungen enthalten. | §4 Erteilung eines Auftrages, Rücktrittsrecht, Kündigung Die Erteilung eines Auftrages erfolgt mündlich oder schriftlich. Die Erstellung von Webseiten ist eine Dienstleistung, die je nach Umfang und Art der Seiten eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt. CGIon vereinbart mit dem Kunden einen Zeitpunkt, zu dem ihm ein Entwurf der Webseiten vorgelegt wird. Dieser Entwurf wird dem Kunden per E-Mail zugesandt oder kann von ihm im Internet abgerufen werden. Dieser Zeitpunkt ist unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart! CGIon verpflichtet sich, unverzüglich den Kunden über Terminverzögerungen zu informieren. Bei unzumutbaren Verzögerungen hat der Kunde das Recht, ohne weitere Pflichten vom Auftrag zurückzutreten, solange ihm der Entwurf der Webseiten noch nicht zugänglich gemacht wurde. Sobald ein Entwurf beim Kunden vorliegt, gilt die Dienstleistung als erfüllt, d. h. ein Rücktrittsrecht kann dann nicht mehr eingeräumt werden. Gewährleistungsrechte bleiben unberührt. CGIon weist hiermit ausdrücklich darauf hin, dass die Wünsche des Kunden nur dann in vollem Umfang erfüllt werden können, wenn diese ausführlich beschrieben worden sind! §5 Zahlungsbedingungen 1. Computer-Vor-Ort-Service Für die erbrachten Leistungen im Rahmen des Computer-Vor-Ort-Service' stellt CGIon dem Kunden eine Rechnung aus. Die Preise ergeben sich aus der  Preisliste, die am Tag der Auftragserteilung aktuell ist. Die Zahlung des in Rechnung gestellten Betrages ist sofort ohne Abzug fällig und erfolgt bar.2. Webdesign, Erstellen und Pflegen von Webseiten Für die erbrachten Leistungen bezüglich der Erstellung und/oder Pflege von Webseiten stellt CGIon dem Kunden eine Rechnung aus. Die Preise ergeben sich aus der Preisliste, die am Tag der Auftragserteilung aktuell ist.Die Zahlung des in Rechnung gestellten Betrages ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig und erfolgt bar oder durch Überweisung auf ein in der Rechnung angegebenes Bankkonto. Bei Zahlungsverzug behält sich CGIon die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor. §6 Eigentumsvorbehalt Gelieferte Ware (auch gelieferte Entwürfe von Webseiten) bleibt/bleiben bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von CGIon. §7 Gerichtsstand und Recht Alleiniger Gerichtsstand bei allen aus diesem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist der für CGIon zuständige Gerichtsbezirk. Für alle vertraglichen Vereinbarungen gilt deutsches Recht. §8 Sonstiges Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch mitgeteilt. Wird diesen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen, gelten diese als angenommen. In dem Falle, dass der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden ist, kann der Kunde laufende Aufträge innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. Berlin, den 15.09.2009 |
